Allgemeine Geschäfts- und Leistungsbedingungen
Terms of Service (TOS)
0 Definitionen / Definitions
| Begriff | Bedeutung |
|---|---|
| „Wir“ / „Uns“ / „Auftragnehmer“ (Contractor) | Wapps GmbH, Dr. Wilhelm-Lechner-Straße 5, 4591 Molln, Österreich |
| „Sie“ / „Kunde“ (Client) | Jede natürliche oder juristische Person, die unsere Leistungen beauftragt |
| „Unternehmer“ (Business Customer) | Unternehmer im Sinne von § 1 KSchG |
| „Verbraucher“ (Consumer) | Verbraucher im Sinne von § 1 KSchG |
1 Geltungsbereich / Scope of Application
1.1 Diese TOS gelten für alle Verträge über die Entwicklung, Bereitstellung oder Wartung von Software, digitalen Inhalten oder sonstigen IT-Dienstleistungen.
1.2 Entgegenstehende oder ergänzende AGB des Kunden werden nicht Vertragsinhalt, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.
1.3 Verträge kommen zustande durch Textform-Annahme (E-Mail, eSign-Tool) unseres Angebots. Mündliche Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
2 Leistungsumfang
2.1 Typische Leistungsbausteine sind insbesondere
- Erstellung von Organisations-, Architektur- oder Detailkonzepten
- Individual-Softwareentwicklung
- Lieferung von Standard-/Open-Source-Software inkl. Lizenzrechten
- Customizing, Integration, Migration
- Support & Wartung (SLA)
- Schulung, Consulting, UX-/Accessibility-Audits
2.2 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt alle erforderlichen Informationen, Testdaten, Zugänge und Ansprechpartner rechtzeitig und vollständig zur Verfügung und fertigt Sicherungskopien produktiver Systeme an.
2.3 Leistungsbeschreibung & Change-Requests
Die Basis bildet eine in Textform freigegebene Leistungsbeschreibung („Pflichtenheft“). Änderungswünsche werden im Change-Request-Verfahren mit neuen Terminen/Kosten vereinbart.
2.4 Abnahme
(1) Individuelle Software / Anpassungen gelten als abgenommen, sobald
a) der Kunde die Abnahme bestätigt oder
b) vier Wochen nach Lieferung vergangen sind, ohne dass wesentliche Mängel gerügt wurden, oder
c) die Software produktiv genutzt wird.
(2) Unerhebliche Abweichungen berechtigen nicht zur Abnahmeverweigerung.
2.5 Barrierefreiheit
Leistungen werden nicht barrierefrei i. S. d. BGStG / EAA erstellt, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart und vergütet wurde. Der Kunde prüft selbst die rechtliche Zulässigkeit seiner Inhalte.
3 Preise, Spesen, Steuern
3.1 Alle Preise verstehen sich in EUR netto ab Geschäftssitz, zuzüglich USt und Nebenkosten (z. B. Datenträger, Reise- und Aufenthaltskosten nach tatsächlichem Aufwand).
3.2 Stundensätze und Listenpreise gelten in der zum Zeitpunkt der Leistungserbringung aktuellen Fassung.
3.3 Reisezeit gilt als Arbeitszeit; Spesen werden nach österreichischem Bundesreisekostengesetz weiterverrechnet.
4 Termine & Teillieferungen
4.1 Termine sind unverbindliche Zieltermine, sofern nicht ausdrücklich als „fix“ vereinbart.
4.2 Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden oder höherer Gewalt (u. a. Pandemie-Ereignisse, Cyberangriffe, Liefer- oder Energieengpässe) verschieben Fristen angemessen.
4.3 Wir sind zu Teillieferungen und Teilrechnungen berechtigt.
5 Zahlung
5.1 Rechnungen sind binnen 14 Kalendertagen netto fällig.
5.2 Bei Zahlungsverzug berechnen wir Verzugszinsen in Höhe des jeweils geltenden gesetzlichen Zinssatzes (§ 456 UGB) sowie Mahn- und Inkassokosten.
5.3 Bis zur vollständigen Zahlung steht uns ein Zurückbehaltungs- und Nutzungsrecht an den Arbeitsergebnissen zu.
6 Nutzungs- & Urheberrechte
6.1 Mit vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an der vertraglich spezifizierten Software auf der vereinbarten Hardware / Umgebung.
6.2 Quellcode wird nur übergeben, wenn dies im Angebot ausdrücklich vorgesehen ist.
6.3 Open-Source-Software unterliegt den jeweiligen Community-Lizenzen; der Kunde erfüllt alle dortigen Pflichten (Lizenzhinweise, Copyleft etc.).
7 Rücktritt / Kündigung
7.1 Gerät der Auftragnehmer allein schuldhaft mit einem Fixtermin in Verzug, kann der Kunde nach angemessener Nachfrist schriftlich vom Vertrag zurücktreten.
7.2 Bei Projektstornierung auf Wunsch des Kunden ist eine Stornogebühr von 30 % des noch nicht abgerechneten Auftragswerts sofort fällig.
7.3 Dauerleistungen (Wartung / SaaS) laufen auf unbestimmte Zeit und können mit Frist von drei Monaten zum Quartalsende schriftlich gekündigt werden.
8 Gewährleistung, Updates & Wartung
8.1 Für Unternehmer gilt: Gewährleistungsfrist 6 Monate ab Abnahme.
8.2 Für Verbraucher gelten die zwingenden Bestimmungen des Verbrauchergewährleistungsgesetzes (VGG); insbesondere leisten wir für einmalige digitale Inhalte 2 Jahre Gewähr und stellen sicherheitsrelevante Updates für die nach Art und Zweck üblich erwartbare Dauer bereit.
8.3 Mängel sind vom Kunden detailliert in Textform zu melden. Vorrangig erfolgt Nachbesserung; Preisminderung oder Wandlung sind ausgeschlossen, solange Nachbesserung möglich ist.
8.4 Wartungs- und Supportleistungen richten sich nach dem Service Level Agreement (SLA) – Anlage A.
9 Haftung
9.1 Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt; für leichte Fahrlässigkeit haften wir – außer bei Personenschäden – nur bis zur Höhe des vereinbarten Jahres-Auftragswerts, max. EUR 15 000 je Schadensfall.
9.2 Haftung für entgangenen Gewinn, Daten- oder Produktionsausfall ist gegenüber Unternehmern ausgeschlossen.
9.3 Eine Haftung für Datenverlust besteht nur, wenn der Kunde regelmäßige, dem Stand der Technik entsprechende Datensicherungen nachweist.
10 Datenschutz & Vertraulichkeit
10.1 Die Parteien schließen den Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) – Anlage B gemäß Art. 28 DSGVO.
10.2 Beide Parteien behandeln Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie Quellcode vertraulich.
10.3 Unsere Datenschutzerklärung ist unter https://wapps.studio/privacy-policy abrufbar.
11 Loyalität / Abwerbeverbot
Keine Partei wird Mitarbeiter der anderen Partei während des Projekts und 12 Monate danach aktiv abwerben. Bei Verstoß ist eine Vertragsstrafe in Höhe eines Jahres-Bruttogehalts des abgeworbenen Mitarbeiters fällig.
12 Höhere Gewalt (Force Majeure)
Ereignisse außerhalb zumutbarer Kontrolle – z. B. Naturkatastrophen, Krieg, Streik, Pandemie, staatliche Anordnungen, erhebliche Cyber-Angriffe – befreien die betroffene Partei von ihren Leistungsverpflichtungen für die Dauer der Störung plus angemessener Anlaufzeit.
13 Streitbeilegung & Gerichtsstand
13.1 Für Unternehmer gilt ausschließlicher Gerichtsstand Steyr, Österreich; für Verbraucher der gesetzliche Gerichtsstand.
13.2 Die Parteien bemühen sich vor Klageerhebung um Mediation nach dem ZivMediatG.
13.3 Online-Streitbeilegung (nur B2C): Bis 19 Juli 2025 verweisen wir Verbraucher auf die ODR-Plattform der EU (https://ec.europa.eu/consumers/odr); danach entfällt dieser Hinweis mangels Fortbestehens der Plattform.
14 Besondere Bestimmungen für Verbraucher (B2C)
(gilt nur, wenn der Kunde Verbraucher ist)
14.1 Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen gem. FAGG – Widerrufsbelehrung / Formular siehe Anlage C.
14.2 Gewährleistung & Update-Pflicht richten sich nach §§ 7 ff VGG, siehe 8.2.
14.3 Haftungsbeschränkungen greifen nicht für leichte Fahrlässigkeit bei Personenschäden (§ 6 Abs 1 Z 9 KSchG).
15 Schlussbestimmungen
15.1 Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen aufrecht; an Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
15.2 Änderungen und Ergänzungen dieser TOS bedürfen der Schrift- oder Textform.
Stand: Mai 2025